Facharbeit

 

 

 

NATO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verfasst von Martin Wilhelm 1.11.2002

 

 

Gliederung

 

Nato

Seite

Einleitung

1.1 Definition 1

1.2 Entstehung der Nato 1-2

1.3 Ziel 2

Hauptteil

2. Organisation 3

2.1 zivile Organisation 3

2.2 militärische Organisation 4

2.2.1 europäisches Oberkommando 4-5

2.2.2 alliiertes Oberkommando 5

2.3 Schaubild 5

2.4 Finanzierung 6

3. Aufgabe 6

3.1 Bisherige Aufgaben 6

3.2 Heutige Aufgabe 7

3.2.1 strategisches Konzept 7

3.2.2 Entwicklung in Europa 7-8

3.2.3 Partnerschaften der Nato 8

3.2.4 Kooperationspartner der Nato 8

4. Der Nordatlantikvertrag 9-13

5. Entwicklung der Nato

5.1 Entwicklungsphasen 13

5.1.1 Aufbau und Ausbauphase 13

5.1.2 Sicherung und Fertigungsphase 13-14

5.1.3 Entspannungspolitik 14

5.1.4 Konfrontation 14-15

5.1.5 Übergangszeit 15

5.1.6 politischer Wandel 15-16

6. Schluss 16

7. Quellenangabe 16-17

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In seinem Vortrag über die Verpflichtungen der USA betonte der amerikanische Präsident Harry S. Truman, "alle freien Völker zu unterstützen, die sich der Unterwerfung durch bewaffnete Minderheiten oder durch Druck von außen widersetzen."

(Amerikanische Präsident Harry S. Truman)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.Einleitung

 

1.1 Definition:

NATO ist die Abkürzung für englisch North Atlantic Treaty Organisation, Nordatlantikpakt.

1.2 Entstehung der Nato:

Im Zweiten Weltkrieg kämpften die USA, England und die Sowjetunion gemeinsam gegen das nationalsozialistisch regierte Deutschland. Infolge des deutschen Angriffs gegen die UdSSR waren alle drei an der Niederwerfung Deutschlands interessiert, was eine enge Zusammenarbeit voraussetzte. Die Konferenz von Casablanca ebnete schließlich den Weg für eine Zusammenkunft der "Grossen Drei" in Teheran, wo eine enge Zusammenarbeit der Alliierten beschlossen wurde.

Doch schon bei den Konferenzen von Jalta und Potsdam offenbarten sich erste Risse. Entscheidende Meinungsunterschiede zwischen den Westmächten und der UdSSR über die Nachkriegsordnung in Europa traten zum Vorschein. Erst jetzt zeigte sich, dass die Kriegskoalition gegen Nazi-Deutschland ein reines Zweckbündnis gewesen war. Während des Krieges akzeptierten die westlichen Alliierten die Ausdehnung des sowjetischen Macht- und Einflussbereiches, weil man im Kampf gegen Deutschland auf die Mithilfe der UdSSR angewiesen war und glaubte, Stalin betreibe keine expansive Politik und sei nur an der Sicherheit seines Landes interessiert.

Als sich eine gemeinsame Deutschlandpolitik, wie sie in Potsdam beschlossen worden war, als unrealistisch erwies, schlugen die USA unter Truman einen antisowjetischen Kurs der Eindämmung ein. Mit Hilfe des Marshall-Plans versuchten sie, dem sich ausbreitenden Kommunismus und der sich abzeichnenden Blockbildung entgegenzuwirken. Die Sowjetunion verbot den Staaten in ihrem Einflussbereich jedoch die Teilnahme am Europäischen Wiederaufbauprogramm, was ein entscheidender Schritt Richtung Blockbildung war.

Westeuropa reagierte daraufhin mit der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Durch die endgültige Teilung Deutschlands in zwei Staaten, die Westintegration und die Gründung der NATO wurde die Teilung der Welt in zwei Machtblöcke schließlich verfestigt.

Im Zuge der Entkolonisierung breitete sich der West-Ost-Konflikt auf die ganze Welt aus.

1947 verkündeten die USA in der Truman-Doktrin den weltweiten Kampf gegen den Kommunismus. Sie waren entschlossen, der internationalen Ausdehnung des kommunistischen Einflusses mit wirtschaftlichen und militärischen Mitteln energisch entgegenzuwirken. Die USA wurden dadurch zur Schutzmacht der unter sowjetischem Druck stehenden Staaten. Gleichzeitig bedeutete dies aber auch eine klare Absage an die Politik des Isolationismus, die sie zwischen den beiden Weltkriegen betrieben hatten.

US-Präsident Truman wollte zur Abwehr, der als Bedrohung empfundenen militärischen Präsenz der Sowjetunion in Europa, ein westliches Verteidigungsbündnis unter Einschluss der deutschen Westzonen errichten.
Einige der sowjetischen Aktivitäten schienen Trumans These von einer kommunistischen Bedrohung Westeuropas zu bestätigen, z.B. die Gründung des Kominform im September 1947 oder der kommunistische Umsturz in Prag Ende Februar 1948. Der Gegensatz zwischen den USA und der Sowjetunion kulminierte am 24. Juni 1948 in der Berliner Blockade, die die Gefahr eines neuen Weltkriegs heraufbeschwor.
Im Sommer 1948 begannen Verhandlungen der westlichen Staaten über ein Verteidigungsbündnis, das gegen die UdSSR und ihre Satelliten gerichtet sein sollte. Bei den Verhandlungen um einen neuen westlichen Verteidigungspakt nahmen die USA und Kanada Großbritannien, Frankreich, Belgien, die Niederlande und Luxemburg teil. Später wurden Dänemark, Norwegen, Island, Italien und Portugal ebenfalls hinzugezogen. Am 4. April 1949 unterzeichneten schließlich die zwölf Staaten in Washington den Nordatlantikpakt (North Atlantic Treaty Organization, NATO).

1.3 Ziel:

 

Hauptziel der NATO ist eine Stärkung der Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem und militärischem Weg.
In Artikel 5 wird vereinbart, dass ein Angriff gegen eine Vertragspartei als Angriff gegen alle gesehen wird und mit Waffengewalt beantwortet wird.
Beitrittsberechtigt ist jeder europäische Staat, der in der Lage ist, alle Punkte des Vertrages zu erfüllen.

 

Hauptteil

 

2. Organisation der Nato

 

Im Wesentlichen besteht die NATO aus zwei Organisationsträgern und zwar den zivilen und dem militärischen Trägern.

 

2.1 Zivile Organisation:

 

An oberster Stelle der zivilen Organisation steht der Nordatlantikrat als höchstes Konsultations- und Beschlussgremium. Er wird gebildet aus den Staats- und Regierungschefs vertreten durch ihre Außen- bzw. Verteidigungsminister der 16 Mitgliedstaaten welche in der Regel zweimal im Jahr zusammentreten. Die NATO-Botschafter in Brüssel fungieren als Ständiger Rat. In dem im Jahre 1963 geschaffenen Ausschuss für Verteidigungsplanung legen die Verteidigungsminister der militärisch integrierten Mitgliedstaaten die militärpolitische Linie fest. Die 1967 geschaffene nukleare Planungsgruppe beschließt die Einsatzplanung der von den Nuklearmächten zur Verfügung gestellten Systeme. Diese beiden Gruppen tagen seit 1993 gemeinsam. Der internationale Stab wird vom Generalsekretär geleitet und hat etwa 1260 Mitglieder. Unter diesem stehen verschiedene zivile Abteilungen. Dazu zählen vor allem Organisationen, welche für die Ausbildung und Entwicklung zuständig sind. Sie sollen zum Beispiel eine weitgehende Versorgung an Diplomaten sichern. Natürlich zählen auch Waffenentwicklungseinrichtungen zu den von der NATO unterhaltenen Institutionen.
Dem Nordatlantikrat stehen ebenfalls verschiedene Institutionen zur Verfügung. Es gibt spezialisierte Forschungsabteilungen welche z.B. Kampfflugzeuge entwickeln oder Panzer verbessern. Ebenso gibt es zivile Forschungseinrichtungen die der NATO unterstehen z.B. in der medizinischen Forschung. Außerdem stehen dem Nordatlantikrat mehrere beratende Ausschüsse zur Seite. Diese Fachausschüsse spezialisieren sich auf ganz bestimmte Bereiche, in denen durch Nachforschungen Informationen zusammengetragen werden müssen, um eine richtige Entscheidung zu treffen. Im Groben sind die Ausschüsse für Wirtschaft, Logistik, Sicherheit, Koordination und Militär zuständig.

2.2 militärische Organisation:

 

Die militärische Organisation besteht ebenfalls aus mehreren Gremien. An der obersten Stelle steht der Verteidigungsausschuss, der das Bindeglied zwischen dem militärischen und dem zivilen Bereich darstellt. Danach kommt der Militärausschuss. Er ist das höchste militärische Beratungsgremium der Stabschefs und zugleich vorgesetzte Behörde der Obersten Alliierten Befehlshaber der Europäischen und Atlantischen Kommandobereiche. Der Militärausschuss tagt mindestens zweimal im Jahr und empfiehlt im Frieden Maßnahmen für die gemeinsame Verteidigung. Wöchentlich treffen sich die von den Stabschefs ernannten ständigen militärischen Vertreter als ständiger Militärausschuss. Ausführendes Organ ist der internationale Militärstab mit 380 Mitarbeitern (davon 280 Militärs).
Außerdem hat der Militärausschuss direkte Befehlsgewalt über die einzelnen Kommandobereiche.
Den beiden Oberkommandos Europa und Atlantik ist der größte Teil zugeordnet. Der Oberbefehlshaber der EU ist seit 11.7.1997 General Wesley K. Clark (auch Oberkommandierender der US-Streitkräfte in Europa).

Auch der Oberbefehlshaber über das Atlantik-Kommando ist traditionell von US-Offizieren besetzt.
Für die davon nicht betroffenen Staatsgebiete der USA und Kanadas ist die kanadisch-amerikanische regionale Arbeitsgruppe mit Sitz in Arlington (USA) zuständig.
Island, welches über keine eigenen Streitkräfte verfügt, kann einen zivilen Beamten in den Militärausschuss entsenden. Spanien beteiligt sich nicht an der integrierten Befehlsstruktur der NATO, ist aber Vollmitglied des Nordatlantikrates, der nuklearen Planungsgruppe, des Verteidigungsausschusses und des Militärausschusses.
Unter den Ausschüssen befinden sich die einzelnen Befehlsstrukturen der Heere. Dazu zählen See-, Luft-, und Landeinheiten. Diese werden von den Mitgliedsstaaten gestellt. Es sind deren stehende Heere. Diese können jederzeit unter Zustimmung des jeweiligen Staates abgerufen werden. Dann unterstehen sie der Befehlsstruktur der NATO und nicht mehr der des Landes.

 

2.2.1 Das Oberkommando Europa (ACE):

 

Es ist für das europäische NATO-Gebiet außer Portugal zuständig und dient zur:

Gewährleistung der Sicherheit
Vereinheitlichung der Verteidigungspläne
Stärkung der verbündeten Streitkräfte in Friedenszeiten
Planung des vorteilhaftesten Einsatzes der Streitkräfte im Verteidigungsfall

 

2.2.2 Das Alliierte Oberkommando Atlantik (=ACLANT):

 

Es ist für das nichteuropäische NATO-Gebiet inklusive Portugal zuständig und dient zu:

- der Ausarbeitung von Verteidigungsplänen für den nördlichen Atlantik
- der Planung und Durchführung gemeinsamer Übungen
- der Offenhaltung der atlantischen Seeverbindungen im Kriegsfall
- konventionellen und nuklearen Einsätzen gegen Seestützpunkte und Flugplätze des Gegners
- der Unterstützung der Einsätze des europäischen Oberkommandos

 

2.3 Schaubild:

 

 

2.4 Finanzierung des Bündnisses:

 

Der Bau von Infrastrukturanlagen, die Beschaffung von gemeinsam genutzten Führungssystemen, der Betrieb des NATO-Hauptquartiers in Brüssel und die militärischen Kommandostrukturen der NATO werden durch die NATO-Mitgliedsstaaten gemeinsam finanziert.

Dafür wurden folgende NATO-Haushalte geschaffen, d.h. es gibt getrennte Budgets für:
das NATO-Sicherheits-Investitionsprogramm
den NATO-Militärhaushalt
den Zivilhaushalt der NATO

Die Beitragsanteile der Nationen an jedem Budget sind mit unterschiedlichen Kostenteilungsschlüsseln festgelegt, wobei als allgemeine Grundlage meist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der jeweiligen Mitgliedsstaaten herangezogen wird.

 

3. Aufgaben der Nato:

 

3.1 Bisherige Aufgaben der Nato (bis zur Auflösung des Warschauer Pakts)

Die ersten vierzig Jahre im Bestehen der Nordatlantischen Allianz (NATO) waren geprägt durch den Kalten Krieg, die Teilung Europas und insbesondere durch die Teilung Deutschlands. Die hauptsächliche Legitimation für das Bestehen der NATO als Verteidigungsbündnis war die Gefahr eines ständig drohenden militärischen Konflikts im Zentrum Europas. Paul-Henri Spaak, der frühere belgische Staatsmann und NATO-Generalsekretär, hat einmal gesagt, dass in den Hauptstädten aller Bündnisländer ein Stalindenkmal aufgestellt werden müsste, um uns daran zu erinnern, was wir dem sowjetischen Diktator schulden, dass er den Zement geliefert hat, der das Atlantische Bündnis zusammenhält.
Für den westeuropäischen Raum war die Allianz durch ihre Geschlossenheit und Beständigkeit Garant der Sicherheit und Stabilität.

3.2 Heutige Aufgaben der Nato

 

3.2.1 Das strategische Konzept:

 

Auf dem NATO-Gipfel zum 50-jährigen Bestehen des Bündnisses im April 1999 in Washington wurde das neue strategische Konzept verabschiedet. Wesentliche Inhalte, neben der kollektiven Verteidigung sind von nun an:

- Verstärkung des Partnerschafts- und Kooperationsgedankens, wobei im besonderen eine Südosteuropa-Initiative erfolgen soll, um damit die Stabilisierung von Krisenregionen zu erreichen
- Konfliktverhütung und Krisenbewältigung mit dem Ziel der Erhöhung von Sicherheit und Stabilität des euro-atlantischen Raums, wobei hier im besonderen die Fähigkeit der Bündnisstreitkräfte zum raschen Einsatz in Krisenregionen verbessert werden soll
- Prinzip der ,,Offenen Tür", d.h. Entwicklung eines Aktionsplanes zur Unterstützung der beitrittswilligen Staaten, ohne aber zeitliche oder namentliche Festlegungen für weitere Beitritte zu treffen.
- Verwirklichung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI) innerhalb des Bündnisses, was im besonderen Vereinbarungen zwischen NATO und WEU betrifft und WEU- geführte Einsätze ermöglichen soll.
Wesentlich ist aber, dass die Umsetzung dieses strategischen Konzepts in Übereinstimmung mit den Programmen der verschiedenen Sicherheitsinstitutionen (UN, OSZE, EU, WEU, Europarat) erfolgen soll.

 

3.2.2 Entwicklung in Europa:

 

Nach der Öffnung des Ostens 1991 entwickelte sich auch in Europa ein anderes Sicherheits- und Verteidigungsbewusstsein, das im Zusammenhang mit der Entwicklung der EU und der WEU zu sehen ist. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP, eine Vereinbarung der EU), die Festigung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI) und die Gründung des Eurokorps zeigen diese Entwicklungsschritte. Folgende Aufgaben haben sich im Rahmen der ESVI für die WEU herauskristallisiert:
- Humanitäre Hilfe und Rettung
- Bergungsaufgaben
- Friedenserhaltung
- Einsatz der Kampftruppen zur Krisenbewältigung mit dem Ziel der Friedenssicherung

 

3.2.3 Partnerschaften der Nato:

 

Das Programm ,,Partnerschaft für den Frieden" zielt vor allem auf eine Verbesserung der Beziehungen des Bündnisses zu Ländern in Mittel-, Ost- und Südeuropas. Der NATO-Gipfel bot daher Anfang 1994 diesen Staaten eine engere Zusammenarbeit in

- militärischen Fragen, d.h. gemeinsame Manöver und Truppenausbildungen

- sicherheitspolitischen Fragen, d.h. Besprechungen bei Bedrohung, politische, wirtschaftliche, soziale und ökologische Zusammenarbeit, Behandlung von Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle
- Fragen mit dem Ausblick einer späteren Mitgliedschaft in der NATO

Derzeit bestehen mit 26 Staaten Rahmendokumente über diese engere Zusammenarbeit
Zu den Unterzeichnern dieses Programms gehören die Nachfolgestaaten der ehemaligen UdSSR und weitere Staaten des ehemaligen Ostblocks wie Rumänien, Litauen, Polen, Estland, Ungarn, Ukraine, Slowakei, Bulgarien, Lettland, Albanien, Tschechien, Moldau, Georgien, Slowenien, Aserbaidschan, Turkmenistan, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Usbekistan, sowie als erste westliche bündnisfreie (neutrale) Staaten Finnland, Schweden, Schweiz und Irland. Österreich nimmt seit 10.2.1995 an diesem Programm teil.
Einen Sonderstatus haben Russland - durch den 1997 geschaffenen NATO-Russland-Rat als ständiges Konsultationsforum und die Ukraine, die 1997 eine ,,Charta über besondere Partnerschaft" unterzeichnet hat.

Polen, Ungarn und Tschechien sind wie schon erwähnt seit 1999 Mitglieder der NATO.

 

3.2.4 Kooperationspartner der NATO:

 

Vereinten Nationen (=UNO)
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (=OSZE)
Europäische Union (=EU)
Westeuropäische Union (=WEU)
Europarat

4. Der Nordatlantikvertrag

Washington DC, 4. April 1949

Die Parteien dieses Vertrags bekräftigen erneut ihren Glauben an die Ziele und Grundsätze der Satzung der Vereinten Nationen und ihren Wunsch, mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben. Sie sind entschlossen, die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten. Sie sind bestrebt, die innere Festigkeit und das Wohlergehen im nord-atlantischen Gebiet zu fördern. Sie sind entschlossen, ihre Bemühungen für die gemeinsame Verteidigung und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit zu vereinigen. Sie vereinbaren daher diesen Nordatlantikvertrag:

Artikel 1:

Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.

Artikel 2:

Die Parteien werden zur weiteren Entwicklung friedlicher und freundschaftlicher internationaler Beziehungen beitragen, indem sie ihre freien Einrichtungen festigen, ein besseres Verständnis für die Grundsätze herbeiführen, auf denen diese Einrichtungen beruhen, und indem sie die Voraussetzungen für die innere Festigkeit und das Wohlergehen fördern. Sie werden bestrebt sein, Gegensätze in ihrer internationalen Wirtschaftspolitik zu beseitigen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen einzelnen oder allen Parteien zu fördern.

Artikel 3:

Um die Ziele dieses Vertrags besser zu verwirklichen, werden die Parteien einzeln und gemeinsam durch ständige und wirksame Selbsthilfe und gegenseitige Unterstützung die eigene und die gemeinsame Widerstandskraft gegen bewaffnete Angriffe erhalten und fortentwickeln.

Artikel 4:

Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist.

Artikel 5:

Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen
oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten. Vor jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegen-Maßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.

Artikel 6:

Im Sinne des Artikels 5 gilt als bewaffneter Angriff auf eine oder mehrere der Parteien jeder bewaffnete Angriff

        auf das Gebiet eines dieser Staaten in Europa oder Nordamerika, auf die algerischen Departements Frankreichs, auf das Gebiet der Türkei oder auf die der Gebietshoheit einer der Parteien unterliegenden Inseln im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses;

        auf die Streitkräfte, Schiffe oder Flugzeuge einer der Parteien, wenn sie sich in oder über diesen Gebieten oder irgendeinem anderen europäischen Gebiet, in dem eine der Parteien bei Inkrafttreten des Vertrags eine Besatzung unterhält oder wenn sie sich im Mittelmeer oder im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses befinden.

Artikel 7:

Dieser Vertrag berührt weder die Rechte und Pflichten, welche sich für die Parteien, die Mitglieder der Vereinten Nationen sind, aus deren Satzung ergeben, oder die in erster Linie bestehende Verantwortlichkeit des Sicherheitsrats für die Erhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit, noch kann er in solcher Weise ausgelegt werden.

Artikel 8:

Jede Partei erklärt, dass keine der internationalen Verpflichtungen, die gegenwärtig zwischen ihr und einer anderen Partei oder einem dritten Staat bestehen, den Bestimmungen dieses Vertrags widerspricht und verpflichtet sich, keine diesem Vertrag widersprechende internationale Verpflichtung einzugehen.

Artikel 9:

Die Parteien errichten hiermit einen Rat, in dem jede von ihnen vertreten ist, um Fragen zu prüfen, welche die Durchführung dieses Vertrags betreffen. Der Aufbau dieses Rats ist so zu gestalten, dass er jederzeit schnell zusammentreten kann. Der Rat errichtet, soweit erforderlich, Nachgeordnete Stellen, insbesondere setzt er unverzüglich einen Verteidigungsausschuss ein, der Maßnahmen zur Durchführung der Artikel 3 und 5 zu empfehlen hat.

Artikel 10:

Die Parteien können durch einstimmigen Beschluss jeden anderen europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrags zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebiets beizutragen, zum Beitritt einladen. Jeder so eingeladene Staat kann durch Hinterlegung seiner Beitrittsurkunde bei der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika Mitglied dieses Vertrags werden. Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika unterrichtet jede der Parteien von der Hinterlegung einer solchen Beitrittsurkunde.

Artikel 11:

Der Vertrag ist von den Parteien in Übereinstimmung mit ihren verfassungsmäßigen Verfahren zu ratifizieren und in seinen Bestimmungen durchzuführen. Die Ratifikationsurkunden werden so bald wie möglich bei der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hinterlegt, die alle anderen Unterzeichnerstaaten von jeder Hinterlegung unterrichtet. Der Vertrag tritt zwischen den Staaten, die ihn ratifiziert haben, in Kraft, sobald die Ratifikationsurkunden der Mehrzahl der Unterzeichnerstaaten, einschließlich derjenigen Belgiens, Kanadas, Frankreichs, Luxemburgs, der Niederlande, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, hinterlegt worden sind; für andere Staaten tritt er am Tage der Hinterlegung ihrer Ratifikationsurkunden in Kraft.

Artikel 12:

Nach zehnjähriger Geltungsdauer des Vertrags oder zu jedem späteren Zeitpunkt werden die Parteien auf Verlangen einer von ihnen miteinander beraten, um den Vertrag unter Berücksichtigung der Umstände zu überprüfen, die dann den Frieden und die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets berühren, zu denen auch die Entwicklung allgemeiner und regionaler Vereinbarungen gehört, die im Rahmen der Satzung der Vereinten Nationen zur Aufrechterhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit dienen.

Artikel 13:

Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.

Artikel 14:

Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.

1        In der anlässlich des Beitritts Griechenlands und der Türkei durch Artikel 2 des Protokolls zum Nordatlantikvertrag geänderten Fassung.

2        Am 16. Januar 1963 stellte der Rat fest, dass die Bestimmungen des Nordatlantikvertrags betreffend die ehemaligen algerischen Departements Frankreichs mit Wirkung vom 3. Juli 1962 gegenstandslos geworden sind.

3        Der Nordatlantikvertrag trat nach Hinterlegung der Ratifikationsurkunden durch alle Unterzeichnerstaaten am 24. August 1949 in Kraft.

(Nato, Die Nordatlantikverträge (04.04.1949), http://www.nato.int.)

5. Entwicklung der Nato:

 

5.1 Entwicklungsphasen:

 

Die Entwicklung der NATO lässt sich am besten in sechs Abschnitte einteilen.

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5.1.1 Aufbau und Ausbauphase:

 

Die erste Phase, die Aufbau- und Ausbauphase, begann 1949 und endete gegen 1955. In dieser Phase sind Griechenland und die Türkei am 18.2.1952 und Deutschland am 9.5.1955 der NATO beigetreten. Man versuchte während dieser Zeit die Europäische Verteidigungsgemeinschaft zu gründen, die zwar von Deutschland, Italien und den Benelux-Staaten anerkannt wurde, aber an der Entscheidung der Franzosen scheiterte, wodurch sich herausstellte, dass die NATO das einzig wirksame westliche Verteidigungsbündnis ist (EVG (1952) sah vor, dass die Streitkräfte Frankreichs, Italiens, der Benelux-Staaten und Deutschlands unter einen gemeinsamen Oberbefehl kamen).

 

5.1.2 Sicherung und Fertigungsphase:

 

Die zweite Phase ist die Sicherungs- und Festigungsphase, die sich an die erste Phase anschloss und 1967 endete. Den Höhepunkt erfuhr sie durch die Berlinkrise 1961. In der Berlinkrise stellte Chruschtschow den Vier-Mächte-Status Berlins in Frage und forderte Verhandlungen, mit dem Ziel Westberlin der DDR anzuschließen und die Alliierten zum Abzug zu bewegen, um die Fluchtbewegung aus der DDR über West-Berlin einzustellen. Präsident John F. Kennedy formulierte daraufhin die drei Grundsätze :

1.      Recht auf Anwesenheit in West-Berlin,

2.      Recht der Westmächte auf Zugang zu Berlin,

3.      Verpflichtung der Westmächte: die Selbstbestimmung der Westberliner und die freie Wahl ihrer Lebensform zu gewährleisten.. Da sich von Seiten der DDR anscheinend nichts ausrichten ließe, wurde schließlich der Bau der Mauer am 13.August 1961 begonnen. 1962 spitzte sich die Situation noch weiter zu (Amerikaner entdeckten am 14.Oktober 1962 auf Kuba den Aufbau einer sowjetischen Raketenbasis. Daraufhin entschloss sich die USA eine Quarantäne über Kuba auszuhängen, mit dem Ziel, dass die Russen ihre Atomraketen wieder abziehen würden. Es fanden schließlich Verhandlungen statt, die zur Folge hatten, dass Russland seine Raketenbasis abbaute und die USA in Erwägung zog ihre Raketen aus der Türkei zu entfernen.). In dieser Phase gab es auch mehrere innere Konflikte, als Großbritannien und Frankreich im Konflikt um den Suez-Kanal versuchten ihre kolonialen Restbestände aufrechtzuerhalten. Diese Phase endete mit dem Austritt Frankreichs aus der Militärintegration.

 

5.1.3 Entspannungspolitik:

 

Die dritte Phase, von 1967 bis Mitte der 70er Jahre, wurde durch die internationale Entspannungspolitik gekennzeichnet. Die NATO bekam den Auftrag, neben der militärischen Verteidigung auch mit Hilfe politischer Maßnahmen die Sicherheit Europas zu sichern. Ihr neues Ziel wurde nun die Suche nach einer gerechten und dauerhaften Friedensordnung in Europa.

 

5.1.4 Konfrontation:

 

Die vierte Phase, von Mitte der 70er bis Mitte der 80er Jahre, kennzeichnet die Konfrontation zwischen Westeuropa und den USA. Am 14.8.1974 verlässt Griechenland die NATO, wegen der Invasion durch türkische Truppen auf Zypern. Die Differenzen zwischen Westeuropa und der USA nahmen zu. Besonders konfliktreich wurden die Auseinandersetzungen in Folge auf den Nato-Doppelbeschluss, als große Teile der Westeuropäischen Bevölkerung und Regierungen den Doppelbeschluss nicht unterstützten. Der Doppelbeschluss war die Antwort auf die Mittelstreckenraketenaufrüstung der Russen. Er beinhaltete, dass es bis Ende 1983 zu friedlichen Verhandlungen kommen müsse oder man sich gezwungen sehe 108 Pershing-II-Raketen und 464 Marschflugkörper in Westeuropa aufzustellen. Die Verhandlungen blieben erfolglos und so begann man mit der Aufstellung. Die Verhandlungen wurden dann später wieder aufgenommen und man schloss ein Abkommen über die Beseitigung aller landgestützten Mittelstreckenwaffen in Europa. Trotz dieser Konflikte trat Spanien am 30.5.1982 der NATO bei.

 

5.1.5 Übergangszeit:

 

Die fünfte Phase, von 1985 bis 1989, ist eine kurze Übergangszeit. In dieser Zeit leitete Gorbatschow eine neue Außenpolitik in Russland ein. Für die NATO war dieses eine neue Herausforderung, denn man wusste nicht, wie man darauf reagieren sollte. Es wird von Ronald Reagan und Gorbatschow der INF-Vertrag über die Abrüstung landgestützter Mittelstreckenraketen geschlossen [INF: Abk. für engl. Intermediate-range Nuklear Forces "nukleare Mittelstreckenwaffen" seit 1981 geführte Verhandlungen zwischen den USA und Russland über die atomaren Mittelstreckenwaffen (Reichweite zw. 1000 u. 5500 km). Sie führten im Dezember 1987 zur Unterzeichnung eines Abkommens zur Vernichtung dieser und anderer Mittelstreckenraketen.].

 

5.1.6 politischer Wandel:

 

Die sechste Phase beginnt mit dem politischen Wandel in der Sowjetunion. Infolge dieser Ereignisse hat sich der Warschauer Pakt aufgelöst und dadurch der NATO die bisherigen Arbeitsgrundlagen genommen. Der politische Wandel in Osteuropa hatte unterschiedliche Auswirklungen auf die Sicherheitslage in Europa . Während in Polen, Ungarn, Tschechoslowakei (jetzt Tschechien und Slowakei) der Wechsel relativ friedlich verlief, war der Systemwechsel in der Sowjetunion mit großen Sicherheitsrisiken auch für die Nato-Länder verbunden.

Obwohl die Bedrohung nun beendet war, waren sich die Bündnispartner einig, dass die NATO immer noch notwendig ist, da sie als Stabilitätsanker einer euro-atlantischen Sicherheitsordnung, als transatlantisches Bindeglied und als Versicherungsgemeinschaft gegen verbleibende militärische Risiken benötigt wird. Daher soll sie in Zukunft die Aufgaben als Durchsetzungsinstrument der Rüstungskontrolle und eines intakten Militärbündnisses, das die Vereinten Nationen militärisch unterstützen soll, um den Weltfrieden zu sichern, übernehmen.

 

6. Schluss:

 

Bisher ging die Nato-Doktrin von einem Angriff oder einer Bedrohung durch Staaten aus. Die Anschläge in New York und Washington am 11. September 2001 haben gezeigt, dass auch nichtstaatliche Organisationen ein erhebliches Bedrohungspotential entwickeln können. Ein Mitgliedsland, die USA, wurden durch diesen Angriff direkt betroffen. Die NATO hat zum ersten Mal den Bündnisfall nach Art. 5 des Nordatlantikvertrages erklärt. Es ist eine wichtige Aufgabe des Bündnisses, die richtige Antwort auf die neuen Risiken geben zu können. Neben politischer Solidarität gehören dazu auch militärische Fähigkeiten zur Bekämpfung von Operationsbasen des Terrorismus.

Unabhängig davon müsste der Aufgaben- und Verantwortungsbereich in der Nato auf eine breitere Basis gestellt werden, indem die Übermacht der Vereinigten Staaten auf ein vertretbares Maß zurückgeführt und den europäischen Ländern mehr Einfluss in der Nato eingeräumt wird.

 

7. Quellenangaben:

Deutscher Bundestag, Ein Streifzug durch die Geschichte, NATO
http://www.bundestag.de/info/parlhist/g1970_51.html

MGFA-Potsdam, (Militärgeschichtliches Forschungsamt Potsdam),
Projekt NATO-Geschichte,
http://www.mgfa-potsdam.de

Auswärtiges Amt, NATO - Die Grundlagen, (stand Januar 2002),
http://www.auswaertiges-amt.de

von Baratta M., Clauss U. J., Hrsg., Der Fischer Almanach, Internationalen Organisationen, Frankfurt a. M. 1995

von Baratta M., Hrsg., Der Fischer Almanach 2002, Frankfurt a. M. 2001,

Homepage der Österreichischen Offiziersgesellschaft; www.oeog.at/fact/nordatlantikvertrag.html

Das neue strategische Konzept der NATO;
http://www.uni-kassel.de

Artikel der Presse vom 3.4.1999; S. 3; 50 Jahre NATO

Das strategische Konzept des Bündnisses;
www.nato.int/germany/docu/p99-065d.htm

NATO-Haushalte;
www.nato.int/germany/info/haushalte.html

Neutralität oder NATO oder...?;
http://zoom.mediaweb.at

Homepage des Eurokorps ; Infobroschüre ;
www.eurocorps.org

Das NATO-Handbuch;
www.nato.int/docu/other/de/handbook.pdf

W. Woyke: Handwörterbuch Internationale Politik, 1998
http://www.wissen.de

 


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